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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 01.01.2015)
1. Allgemeines
Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten nicht gegenüber Verbrauchern. Der Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn ihnen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wird. Abweichende Geschäftsbedingungen gelten auch dann nicht als genehmigt, wenn der Verkäufer nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Aufträge
Die Angebote des Verkäufers sind stets freibleibend und unverbindlich. Aufträge und Nebenabreden gelten erst dann als angenommen, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt sind, d.h. durch Absenden einer schriftlichen Auftragsbestätigung (per E-Mail, Brief oder Fax) bzw. Rechnung. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen, Nebenabreden.
3. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Erfüllungsort für Lieferung und Kaufpreiszahlung gilt der Geschäftssitz des Verkäufers. Gerichtsstand ist Berlin. Bei Lieferungen ins Ausland gilt deutsches Recht.
4. Preise
Die Berechnung der Preise erfolgt in EURO. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5. Lieferung/Lieferfristen
Die von der Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) genannten Lieferfristen werden nach Möglichkeit eingehalten. Überschreitungen berechtigen jedoch nicht zum Rücktritt vom Auftrag oder zu Schadensersatzansprüchen außerhalb der gesetzlichen Vorschriften. Außergewöhnliche Umstände, die durch höhere Gewalt oder nicht von der Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) verschuldete Hindernisse bedingt sind, befreien die Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) für die Dauer der Störung von der bestätigten Lieferfrist bzw. Lieferung. Die Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) behält sich vor, bei einzelnen nicht verfügbaren Artikeln entsprechende Ersatzartikel zu liefern.
Wenn infolge des Verschuldens des Käufers die Abnahme nicht rechtzeitig erfolgt, so steht dem Verkäufer nach seiner Wahl das Recht zu, nach Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen. Zusätzlich entstehende Kosten werden dem Käufer in Rechnung gestellt.
6. Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Überweisung oder Lastschrift, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Lieferung ins Ausland wird grundsätzlich Vorkasse vereinbart. Die Zahlungen sind unter Angabe der Rechnungs- und Kundennummer auf das in der Rechnung genannte Konto zu überweisen. Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur unmittelbar an den Verkäufer erfolgen. Zahlungen an einen Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter geschehen auf eigenes Risiko.
Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage. Bei Zahlungsverzug werden die gesetzlichen Verzugszinsen berechnet. Die Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) ist berechtigt, die Auslieferung neuer Aufträge bis zur Regelung bereits fälliger Rechnungen zurückzustellen.
Bei Fehlbestellungen besteht kein Anspruch gegen die Verkäufer auf Rücknahme oder Umtausch von Ware. Sollte dies aus Kulanz doch geschehen, so kann nur in Form einer Gutschrift auf zukünftigen Warenbezug ausgeglichen werden.
7. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält an allen Leistungen und vereinbarten Lieferungen das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung der Forderung. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Bei Untergang des Eigentumsvorbehalts treten die sich daraus ergebenden Rechte und Ansprüche an dessen Stelle, die der Käufer schon jetzt an die Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) abtritt und die sie annimmt.
Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen vor vollständiger Bezahlung der Ware sind nicht gestattet. Pfändungen Dritter sind der Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) vom Auftraggeber umgehend anzuzeigen.
Bei Zugriffen Dritter (z.B. gesetzliche Vertreter, Erfüllungsgehilfen) auf die Vorbehaltsware ist der Auftraggeber verpflichtet, diese gegen Untergang, Abhandenkommen und Beschädigung zu schützen. Ersatzansprüche werden schon jetzt an die Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) abgetreten und hiermit von ihr angenommen.
8. Versand und Verpackung
Die Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) versendet innerhalb Deutschlands. Versand ins Ausland ist nach Absprache möglich, die Versandkosten werden für den Einzelfall vereinbart.
Verpackung und sämtliche Transporte gehen auf Rechnung des Käufers. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers. Dies gilt auch bei frachtfreier Lieferung oder wenn die Versendung nicht vom Erfüllungsort erfolgt. Wenn keine besonderen Weisungen gegeben sind, erfolgt der Versand nach unserem besten Ermessen ohne Verpflichtung billigster Verfrachtung. Mit dem Tag der Absendung per Post, Paketdienst, Spedition oder Abholung gilt unsere Lieferung als erfüllt. Transportschäden sind sofort nach Erhalt der Ware beim zuständigen Lieferanten zu reklamieren.
9. Haftung
Der Käufer hat die Leistung und Lieferung sofort nach Empfang auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Beanstandungen sind vom Käufer unverzüglich schriftlich, spätestens nach 5 Tagen, den Verkäufern anzuzeigen. Der Käufer hat die für eine Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung erforderliche Zeit zur Verfügung zu stellen.
Gewährleistungsansprüche sind auf das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt; die Entscheidung hierüber bleibt den Verkäufern vorbehalten. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung hat der Käufer das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer oder seine Mitarbeiter (Erfüllungsgehilfen, gesetzliche Vertreter) sind auf vorsätzliche und grob fahrlässige Handlungen beschränkt.
10. Mängel und Rücksendungen
Mängel sind innerhalb von 5 Tagen anzuzeigen. Die mangelhafte Lieferung ist mit Lieferschein zurückzusenden. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß sowie bei Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.
11. Schutzrechte an Text, Bild und Grafik
Die Rechte an allen Texten, Bildern und Grafiken verbleiben bei der Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper). Der Käufer hat darauf zu achten, dass diese Rechte nicht durch ihn oder Dritte verletzt werden, weder im Original noch in Ablichtungen zugängig gemacht werden.
12. Leihe des Verkaufsständers
Der Verkaufsständer wird leihweise und unentgeltlich zum Gebrauch überlassen. Er dient der Artikelpräsentation und dem -verkauf. Der Entleiher ist für den Aufbau bzw. die Installation des Verkaufsständers zuständig. In den Ständer dürfen ausschließlich Artikel der Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) gestellt werden. Der Entleiher verpflichtet sich zur sorgfältigen und sachgemäßen Behandlung des Ständers und seines Zubehörs. Verluste und Beschädigungen sind der Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) unverzüglich mitzuteilen. Der Entleiher ist nicht berechtigt den Verkaufsständer an Dritte weiterzugeben. Mit Ende der Geschäftsbeziehung endet auch die Leihe des Ständers. Der Verkaufsständer ist in einem ordentlichen Zustand und mit dem kompletten Zubehör zurückzugeben.
Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten nicht gegenüber Verbrauchern. Der Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn ihnen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wird. Abweichende Geschäftsbedingungen gelten auch dann nicht als genehmigt, wenn der Verkäufer nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Aufträge
Die Angebote des Verkäufers sind stets freibleibend und unverbindlich. Aufträge und Nebenabreden gelten erst dann als angenommen, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt sind, d.h. durch Absenden einer schriftlichen Auftragsbestätigung (per E-Mail, Brief oder Fax) bzw. Rechnung. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen, Nebenabreden.
3. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Erfüllungsort für Lieferung und Kaufpreiszahlung gilt der Geschäftssitz des Verkäufers. Gerichtsstand ist Berlin. Bei Lieferungen ins Ausland gilt deutsches Recht.
4. Preise
Die Berechnung der Preise erfolgt in EURO. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5. Lieferung/Lieferfristen
Die von der Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) genannten Lieferfristen werden nach Möglichkeit eingehalten. Überschreitungen berechtigen jedoch nicht zum Rücktritt vom Auftrag oder zu Schadensersatzansprüchen außerhalb der gesetzlichen Vorschriften. Außergewöhnliche Umstände, die durch höhere Gewalt oder nicht von der Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) verschuldete Hindernisse bedingt sind, befreien die Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) für die Dauer der Störung von der bestätigten Lieferfrist bzw. Lieferung. Die Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) behält sich vor, bei einzelnen nicht verfügbaren Artikeln entsprechende Ersatzartikel zu liefern.
Wenn infolge des Verschuldens des Käufers die Abnahme nicht rechtzeitig erfolgt, so steht dem Verkäufer nach seiner Wahl das Recht zu, nach Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen. Zusätzlich entstehende Kosten werden dem Käufer in Rechnung gestellt.
6. Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Überweisung oder Lastschrift, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Lieferung ins Ausland wird grundsätzlich Vorkasse vereinbart. Die Zahlungen sind unter Angabe der Rechnungs- und Kundennummer auf das in der Rechnung genannte Konto zu überweisen. Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur unmittelbar an den Verkäufer erfolgen. Zahlungen an einen Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter geschehen auf eigenes Risiko.
Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage. Bei Zahlungsverzug werden die gesetzlichen Verzugszinsen berechnet. Die Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) ist berechtigt, die Auslieferung neuer Aufträge bis zur Regelung bereits fälliger Rechnungen zurückzustellen.
Bei Fehlbestellungen besteht kein Anspruch gegen die Verkäufer auf Rücknahme oder Umtausch von Ware. Sollte dies aus Kulanz doch geschehen, so kann nur in Form einer Gutschrift auf zukünftigen Warenbezug ausgeglichen werden.
7. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält an allen Leistungen und vereinbarten Lieferungen das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung der Forderung. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Bei Untergang des Eigentumsvorbehalts treten die sich daraus ergebenden Rechte und Ansprüche an dessen Stelle, die der Käufer schon jetzt an die Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) abtritt und die sie annimmt.
Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen vor vollständiger Bezahlung der Ware sind nicht gestattet. Pfändungen Dritter sind der Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) vom Auftraggeber umgehend anzuzeigen.
Bei Zugriffen Dritter (z.B. gesetzliche Vertreter, Erfüllungsgehilfen) auf die Vorbehaltsware ist der Auftraggeber verpflichtet, diese gegen Untergang, Abhandenkommen und Beschädigung zu schützen. Ersatzansprüche werden schon jetzt an die Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) abgetreten und hiermit von ihr angenommen.
8. Versand und Verpackung
Die Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) versendet innerhalb Deutschlands. Versand ins Ausland ist nach Absprache möglich, die Versandkosten werden für den Einzelfall vereinbart.
Verpackung und sämtliche Transporte gehen auf Rechnung des Käufers. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers. Dies gilt auch bei frachtfreier Lieferung oder wenn die Versendung nicht vom Erfüllungsort erfolgt. Wenn keine besonderen Weisungen gegeben sind, erfolgt der Versand nach unserem besten Ermessen ohne Verpflichtung billigster Verfrachtung. Mit dem Tag der Absendung per Post, Paketdienst, Spedition oder Abholung gilt unsere Lieferung als erfüllt. Transportschäden sind sofort nach Erhalt der Ware beim zuständigen Lieferanten zu reklamieren.
9. Haftung
Der Käufer hat die Leistung und Lieferung sofort nach Empfang auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Beanstandungen sind vom Käufer unverzüglich schriftlich, spätestens nach 5 Tagen, den Verkäufern anzuzeigen. Der Käufer hat die für eine Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung erforderliche Zeit zur Verfügung zu stellen.
Gewährleistungsansprüche sind auf das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt; die Entscheidung hierüber bleibt den Verkäufern vorbehalten. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung hat der Käufer das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer oder seine Mitarbeiter (Erfüllungsgehilfen, gesetzliche Vertreter) sind auf vorsätzliche und grob fahrlässige Handlungen beschränkt.
10. Mängel und Rücksendungen
Mängel sind innerhalb von 5 Tagen anzuzeigen. Die mangelhafte Lieferung ist mit Lieferschein zurückzusenden. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß sowie bei Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.
11. Schutzrechte an Text, Bild und Grafik
Die Rechte an allen Texten, Bildern und Grafiken verbleiben bei der Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper). Der Käufer hat darauf zu achten, dass diese Rechte nicht durch ihn oder Dritte verletzt werden, weder im Original noch in Ablichtungen zugängig gemacht werden.
12. Leihe des Verkaufsständers
Der Verkaufsständer wird leihweise und unentgeltlich zum Gebrauch überlassen. Er dient der Artikelpräsentation und dem -verkauf. Der Entleiher ist für den Aufbau bzw. die Installation des Verkaufsständers zuständig. In den Ständer dürfen ausschließlich Artikel der Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) gestellt werden. Der Entleiher verpflichtet sich zur sorgfältigen und sachgemäßen Behandlung des Ständers und seines Zubehörs. Verluste und Beschädigungen sind der Heilke Heller und Thomas Camps GbR (paruspaper) unverzüglich mitzuteilen. Der Entleiher ist nicht berechtigt den Verkaufsständer an Dritte weiterzugeben. Mit Ende der Geschäftsbeziehung endet auch die Leihe des Ständers. Der Verkaufsständer ist in einem ordentlichen Zustand und mit dem kompletten Zubehör zurückzugeben.
